AGB
Anbieter: Krakor, Henry; Le, Quoc Hung GbR (nachfolgend „Lê Henry", „wir" oder „uns") Müggelstraße 26, 10247 Berlin
§ 1 Geltungsbereich
-
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter über unseren Onlineshop unter le-henry.com schließen, sowie für Bestellungen im Rahmen unseres B2B-Vertriebs an Cafés, Gastronomiebetriebe und Wiederverkäufer.
-
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
-
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
-
Abweichenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen eines Kunden, der Unternehmer ist, widersprechen wir hiermit; sie werden nur wirksam, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsschluss
-
Die Darstellung unserer Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, ein Angebot abzugeben.
-
Mit dem Absenden Ihrer Bestellung über die Schaltfläche „Kaufen"/„Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Sie erhalten daraufhin eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail; diese stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.
-
Der Vertrag kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte Auftrags- oder Versandbestätigung per E-Mail annehmen. Nehmen wir Ihre Bestellung nicht an, erstatten wir bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurück.
-
Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
-
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben (siehe B2B-Regelung in § 5).
-
Zusätzlich anfallende Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss Ihrer Bestellung im Bestellprozess transparent ausgewiesen.
-
Verfügbare Zahlungsarten werden Ihnen im Bestellprozess angezeigt. Sofern nicht anders angegeben, ist der Kaufpreis sofort mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
§ 4 Lieferung
-
Sofern keine abweichende Lieferzeit auf der jeweiligen Produktseite angegeben ist, bemühen wir uns um eine zeitnahe Bearbeitung und Übergabe der Bestellung an den Versanddienstleister. Angegebene Lieferzeiten sind Schätzungen und, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, unverbindlich.
-
Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit deren Übergabe an Sie über – unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie selbst ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen beauftragt haben.
-
Sind Sie Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister auf Sie über.
§ 5 Bestellungen im B2B-Bereich
-
Unternehmer, die unsere Produkte im Rahmen eines eigenen Cafés, Gastronomiebetriebs oder Verkaufsladens anbieten möchten, können eine B2B-Partnerschaft mit uns eingehen. Ein Anspruch auf Aufnahme einer solchen Partnerschaft besteht nicht.
-
Der Unternehmer ist zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe seiner geschäftlichen Daten verpflichtet.
-
Für B2B-Bestellungen können abweichende Konditionen gelten, insbesondere hinsichtlich Preisen, Mindestbestellmengen, Zahlungszielen und Lieferbedingungen. Diese werden individuell vereinbart bzw. auf der jeweiligen B2B-Bestellgrundlage ausgewiesen und gehen den übrigen Bestimmungen dieser AGB im Kollisionsfall vor.
-
Bestellungen im Rahmen einer B2B-Partnerschaft dürfen ausschließlich für den vereinbarten geschäftlichen Zweck, nicht für den privaten Weiterverkauf außerhalb des vereinbarten Vertriebskanals, verwendet werden.
-
Besteht der begründete Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der B2B-Konditionen, können wir die Partnerschaft befristet aussetzen oder beenden.
-
Rebranding-Verbot: Ist der Käufer Unternehmer, ist es ihm untersagt, die von uns gelieferten Produkte unter eigenem oder fremdem Namen, in veränderter Verpackung oder mit veränderter Kennzeichnung weiterzuverkaufen, sofern wir dem nicht vorab ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
-
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
-
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie sind berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern; hierfür treten Sie uns bereits jetzt alle Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungsbetrages ab, was wir hiermit annehmen.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten hierzu, einschließlich der Widerrufsfrist, der Ausübung des Widerrufsrechts und der Widerrufsfolgen, entnehmen Sie bitte unserer gesonderten Widerrufsbelehrung. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Bestellungen von Unternehmern.
§ 8 Gewährleistung
-
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
-
Naturbedingte Abweichungen bei unseren Matcha-Produkten, insbesondere in Farbe, Aroma und Geschmack zwischen verschiedenen Ernten oder Chargen, stellen keinen Mangel dar.
-
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und uns sowie dem Transportunternehmen Beanstandungen zeitnah mitzuteilen. Die Nichteinhaltung dieser Bitte hat keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
-
Sind Sie Unternehmer, gilt abweichend: Die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB findet Anwendung; die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht bei uns zurechenbaren, schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder arglistigem Verschweigen eines Mangels.
§ 9 Haftung
-
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
-
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
-
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
-
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Abtretung und Aufrechnung
Sie können Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung übertragen. Sie dürfen gegen unsere Forderungen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
§ 11 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt sowie sonstige unvorhersehbare, von uns nicht zu vertretende Umstände (z. B. Lieferengpässe unserer Vorlieferanten, Pandemie, Streik, behördliche Anordnungen), die die Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten wesentlich erschweren oder zeitweise unmöglich machen, berechtigen uns, die Erfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Wir informieren Sie über den Eintritt eines solchen Ereignisses unverzüglich. Dauert die Behinderung länger als sechs Wochen an und ist eine Anpassung des Vertrags für keine Partei zumutbar, sind beide Parteien von ihren Leistungspflichten befreit.
§ 12 Form
Soweit in diesen AGB nichts anderes geregelt ist, bedürfen Erklärungen und Anzeigen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Textform (z. B. E-Mail).
§ 13 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 14 Schlussbestimmungen
-
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates gewährte Schutz nicht entzogen wird.
-
Erfüllungsort und, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, auch Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin.
-
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
-
Wir können diese AGB aus triftigem Grund mit Wirkung für die Zukunft anpassen. Über wesentliche Änderungen informieren wir Sie in Textform; die jeweils aktuelle Fassung ist stets auf unserer Website abrufbar.
Kontakt
Krakor, Henry; Le, Quoc Hung GbR (Lê Henry) Müggelstraße 26 10247 Berlin Deutschland
E-Mail: contact@le-henry.com Telefon: +49 1523 5797236 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE459383360